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Allgemeine Verkaufsbedingungen der IfeM – Institut für elementare Musikerziehung GmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem IfeM - Institut für elementare Musikerziehung GmbH (IfeM), Mainz, und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

(2) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Allg. Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, IfeM hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet bzw. im Katalog dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefergarantie, entstehen hierdurch für IfeM noch nicht.

(2) Indem der Kunde eine Bestellung an IfeM absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. IfeM kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusenden einer Auftragsbestätigung (per E-Mail) annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website und/oder im Katalog fehlerhaft sein, so wird IfeM den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( IfeM – Institut für elementare Musikerziehung GmbH, Weihergarten 5, D- 55116 Mainz, Telefon: +49 6131 90611-20/-21, Telefax: +49 6131 90611-22, E-Mail: kontakt@ifem.info) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder IfeM - Institut für elementare Musikerziehung GmbH, c/o mds - music distribution services, Carl-Zeiss-Str. 1, D- 55129 Mainz, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen

zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

bei Dienstleistungen, wenn wir diese vollständig erbracht haben und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren;

zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: IfeM – Institut für elementare Musikerziehung GmbH, Weihergarten 5, D- 55116 Mainz, Telefon: +49 6131 90611-20/-21, Telefax: +49 6131 90611-22, E-Mail: kontakt@ifem.info

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

..............................................................................

..............................................................................

(Bezeichnung der Ware oder Dienstleistung, ggf. Bestellnummer und Preis)

bestellt am: ............................ (Datum)

erhalten am: ........................... (Datum)

Name und Anschrift des/der Verbraucher(s): ....................................................................................................................

Datum: ...............................................

 

....................................................

Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

§ 4 Lieferung der bestellten Ware

(1) IfeM wir die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern.

(2) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet IfeM dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von IfeM.

§ 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.

(2) Die Bezahlung einer Warenbestellung im Online-Shop unter www.ifem-shop.info erfolgt nach Wahl des Kunden per Rechnung (nur Deutschland), durch Kreditkarte oder PayPal. IfeM richtet sich hinsichtlich dieser Bezahlungsarten bei Bestellungen über den Online-Shop nach dem Wunsch des Kunden.

(3) Bestellungen, die der Kunde direkt an den Kundenservice per E-Mail, Telefon, Fax oder Brief richtet, werden ausschließlich per Bezahlungsart „Rechnung“ versendet. Der individuelle Zahlungswunsch des Kunden kann hierbei nicht berücksichtigt werden.

(4) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist IfeM berechtigt, gemäß § 288 Abs. 1 BGB Verzugszinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten p.a. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verlangen.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 7 Preisbindung

(1) Die Printprodukte des IfeM (insbesondere Bücher und Noten) unterliegen der Buchpreisbindung.

(2) IfeM-Kunden mit zum Zeitpunkt der Bestellung gültiger Musikgarten-Lizenz können verschiedene IfeM-Produkte zum gewerblichen Weiterverkauf mit Rabatt beziehen. Sie sind allerdings verpflichtet, beim Verkauf an Endkunden die Vorgaben des Buchpreisbindungsgesetzes einzuhalten.

(3) Diese Rabatte können nur gewährt werden, sofern der Musikgarten-Lizenzinhaber bei der Bestellung ordnungsgemäß im IfeM-Online-Shopsystem eingeloggt ist und für die Bestellung sein eigenes Kundenkonto benutzt. Generiert der Kunde während des Bestellvorgangs, versehentlich oder absichtlich, ein neues Kundenkonto im Online-Shopsystem, so können die Musikgarten-Lizenzrabatte aus technischen Gründen nicht berücksichtigt werden. Die nachträgliche Gutschrift der Rabatte auf die entsprechende Bestellung ist in diesem Falle ausgeschlossen.

(4) Die Weitergabe der Musikgarten-Rabatte an Dritte ist ausdrücklich untersagt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) IfeM haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.

(2) Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. IfeM ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat IfeM die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

(3) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder IfeM die Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

(4) IfeM haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von IfeM beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von IfeM beruhen. Soweit IfeM bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet IfeM auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet IfeM allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

(5) IfeM haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). IfeM haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet IfeM im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1-3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

(6) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von IfeM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von IfeM.

§ 9 Datenschutz

Sämtliche Daten der Kunden von IfeM werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfang und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht in einem Zusammenhang mit der Vertragserfüllung stehen, ist ausgeschlossen. IfeM ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches an Dritte zu übermitteln. Außerdem ist IfeM berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln.

Fragen zum Datenschutz richten Sie bitte an unseren Datenschutzbeauftragten unter kontakt@ifem.info.

Zur Abbestellung von Post- oder E-Mail-Werbung (Newsletter) wenden Sie sich bitte an die nachstehende Kontaktadresse:

IfeM – Institut für elementare Musikerziehung GmbH
Weihergarten 5
D- 55116 Mainz

Fax: +49 6131 90611-22
E-Mail: kontakt@ifem.info

 

Stand: 19. Mai 2016

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