Allgemeine Verkaufsbedingungen Schott Music GmbH & Co. KG

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Schott Music GmbH & Co. KG, Mainz (SM), und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

(2) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Allg. Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, Schott Music hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet bzw. im Katalog dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefergarantie, entstehen hierdurch für Schott Music noch nicht.

(2) Indem der Kunde eine Bestellung an Schott Music absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Schott Music kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusenden einer Auftragsbestätigung (per E-Mail) annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website und/oder im Katalog fehlerhaft sein, so wird Schott Music den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Schott Music GmbH & Co. KG, Weihergarten 5, D- 55116 Mainz, Telefon: +49 6131 24 62 25, E-Mail: kontakt@ifem.info) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder Schott Music GmbH & Co. KG, c/o mds - music distribution services, Carl-Zeiss-Str. 1, D- 55129 Mainz, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen

zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

bei Dienstleistungen, wenn wir diese vollständig erbracht haben und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren;

zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: Schott Music GmbH & Co. KG, Weihergarten 5, D- 55116 Mainz, Telefon: +49 6131 24 62 25, E-Mail: kontakt@ifem.info

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

..............................................................................

..............................................................................

(Bezeichnung der Ware oder Dienstleistung, ggf. Bestellnummer und Preis)

bestellt am: ............................ (Datum)

erhalten am: ........................... (Datum)

Name und Anschrift des/der Verbraucher(s): ....................................................................................................................

Datum: ...............................................

 

....................................................

Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

§ 4 Lieferung der bestellten Ware

(1) Schott Music wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern.

(2) Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet Schott Music dem Kunden in der jeweils ausgewiesenen Höhe.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von Schott Music.

§ 6 Fälligkeit und Bezahlung des Kaufpreises

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.

(2) Die Bezahlung einer Warenbestellung im Online-Shop unter www.ifem-shop.info erfolgt nach Wahl des Kunden per Rechnung (nur Deutschland), durch Kreditkarte oder PayPal. Schott Music richtet sich hinsichtlich dieser Bezahlungsarten bei Bestellungen über den Online-Shop nach dem Wunsch des Kunden.

(3) Bestellungen, die der Kunde direkt an den Kundenservice per E-Mail, Telefon oder Brief richtet, werden ausschließlich per Bezahlungsart „Rechnung“ versendet. Der individuelle Zahlungswunsch des Kunden kann hierbei nicht berücksichtigt werden.

(4) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist Schott Music berechtigt, gemäß § 288 Abs. 1 BGB Verzugszinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten p.a. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verlangen.

(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 7 Preisbindung

(1) Die Printprodukte im Shop (insbesondere Bücher und Noten) unterliegen der Buchpreisbindung.

(2) IfeM-Kunden mit zum Zeitpunkt der Bestellung gültiger Musikgarten-Lizenz können verschiedene IfeM-Produkte zum gewerblichen Weiterverkauf mit Rabatt beziehen. Sie sind allerdings verpflichtet, beim Verkauf an Endkunden die Vorgaben des Buchpreisbindungsgesetzes einzuhalten.

(3) Diese Rabatte können nur gewährt werden, sofern der Musikgarten-Lizenzinhaber bei der Bestellung ordnungsgemäß im IfeM-Online-Shopsystem eingeloggt ist und für die Bestellung sein eigenes Kundenkonto benutzt. Generiert der Kunde während des Bestellvorgangs, versehentlich oder absichtlich, ein neues Kundenkonto im Online-Shopsystem, so können die Musikgarten-Lizenzrabatte aus technischen Gründen nicht berücksichtigt werden. Die nachträgliche Gutschrift der Rabatte auf die entsprechende Bestellung ist in diesem Falle ausgeschlossen.

(4) Die Weitergabe der Musikgarten-Rabatte an Dritte ist ausdrücklich untersagt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Schott Music haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist.

(2) Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Schott Music ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Schott Music die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

(3) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder Schott Music die Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

(4) Schott Music haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Schott Music beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Schott Music beruhen. Soweit Schott Music bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet Schott Music auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet Schott Music allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

(5) Schott Music haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Schott Music haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Schott Music im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1-3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

(6) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Schoptt Music ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Schott Music.

§ 9 Datenschutz

Sämtliche Daten der Kunden von Schott Music werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfang und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht in einem Zusammenhang mit der Vertragserfüllung stehen, ist ausgeschlossen. Schott Music ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches an Dritte zu übermitteln. Außerdem ist Schott Music berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln.

Fragen zum Datenschutz richten Sie bitte an unseren Datenschutzbeauftragten unter kontakt@ifem.info.

Zur Abbestellung von Post- oder E-Mail-Werbung (Newsletter) wenden Sie sich bitte an die nachstehende Kontaktadresse:

Schott Music GmbH & Co. KG
Weihergarten 5
D- 55116 Mainz

E-Mail: kontakt@ifem.info

Stand: 07. Januar 2025

Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/  finden. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Ergänzende Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte

§ 10  Widerrufsrecht für digitale Inhalte

(1) Belehrung über das gesetzliche Widerrufsrecht

Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

 
Widerrufsbelehrung /  Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schott Music GmbH & Co.KG, Weihergarten 5, 55116 Mainz, Fax. +49 6131 246-211, E-Mail-Adresse: info@schott-music.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(2) Hinweis auf Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt, wenn der Kunde

-   ausdrücklich zugestimmt hat, dass SM mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
-   seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.


§ 11  Lizenzen für Downloads

Der Kunde kann Lizenzen für Downloads entgeltlich oder unentgeltlich erwerben und diese auf Endgeräte seiner Wahl (z. B. PC, Tablet, Smartphone) downloaden. Für die Nutzung benötigt der Kunde u.U. bestimmte Systemvoraussetzungen und Wiedergabe-Software, z. B. Adobe Reader. Ggf. anfallende Verbindungskosten sind vom Kunden an seinen jeweiligen Mobilfunk-bzw. Diensteanbieter gesondert zu zahlen.


§ 12 Urheberrecht bei Downloads

(1) Die zum Download angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. SM verschafft dem Kunden an diesen Inhalten kein Eigentum. Mit dem Erwerb der Lizenz erhält der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, den angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes in der jeweils von SM angebotenen Art und Weise zu nutzen.

(2) Dem Kunden wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder technisch zu verändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

(3) SM ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download im Webshop vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ferner ist SM berechtigt, einzelne Downloads aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits vom Kunden auf einen eigenen Speicherort heruntergeladen wurden.

(4) Downloads sind in der Regel mit einem digitalen Wasserzeichen des Fraunhofer SIT versehen, welches im Falle einer gesetzes- oder vertragswidrigen Nutzung die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers möglich macht. Downloads können ferner mit einem DRM-Schutz (Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein.


§ 13 Datenschutz

Sämtliche Daten der Kunden von SM werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfang und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die weder in einem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, noch Mitglied der Unternehmensgruppe von SM sind, ist ausgeschlossen.

Ihre Fragen zum Datenschutz richten Sie bitte an unsere Datenschutzbeauftragten, die Sie unter den folgenden eMail-Adressen erreichen können:

-  dsb.schott-music@rdp-law.de 

- datenschutzbeauftragter@schott-music.com

Zur Abbestellung von Post- oder eMail-Werbung (Newsletter) wenden Sie sich bitte an die untenstehende Kontaktadresse.

Sofern Sie im Shop zugestimmt haben, dass Ihre Daten (Name, Adresse, eMail, Bestellung) an einen Fachhändler übermittelt werden, um Sie über Angebote zu informieren oder das Sortiment besser auf Sie abstimmen zu können, haben Sie jederzeit das Recht diese Einwilligung unter folgender Adresse zu widerrufen:
 

SCHOTT MUSIC GmbH & Co KG
Weihergarten 5
55116 Mainz
Tel.: +49 6131 246-0
Fax: +49 6131 246-211
E-Mail: info@schott-music.com

§ 12 Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/  finden. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.